Liebe Genossinnen und Genossen,
später als sonst hat die Kreistagsfraktion ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Nachdem die zunächst für November letzten Jahres geplante Klausurtagung voller Optimismus auf dieses Frühjahr verschoben worden war, ist wegen der Corona-Lage auch dieser Termin abgesagt worden.
In einer als Videokonferenz durchgeführten Sitzung wurden jetzt in geheimer Wahl gewählt: Reinhard Mendel zum Fraktionsvorsitzenden, René Wendland zum ersten stv. Fraktionsvorsitzenden, Angela Batty zur zweiten stellvertetenden Fraktionsvorsitzenden und Friedrich-Eugen Bukow zum Schatzmeister. Vervollständigt wird der Vorstand durch unseren Fraktionsgeschäftsführer Frank Schmalowsky.
Die Märzsitzung des Kreistags fand als Präsenzsitzung statt. Zusätzlich zu den Schutzmaßnahmen im Saal wurde vor der Sitzung allen Abgeordneten und Besucher*innen ein Corona- Schnelltest angeboten. Der Kreistag beschränkte sich auf die derzeit notwendigen Tagesordnungspunkte, wovon lediglich unser Antrag auf Umbenennung des Umweltausschusses in Umwelt- und Klimaschutzausschuss erwähnenswert ist. Nachdem schon in der Ausschussberatung die Vertreterin der Grünen sich der Argumentation der AFD gegen unseren Antrag angeschlossen und die CDU sich enthalten hatte, wurde im Kreistag unser Antrag mit den Stimmen von Grünen, AFD, CDU und FDP abgelehnt, lediglich die Linke hat mit uns gestimmt. Aus der mehr als dünnen Begründung für die Ablehnung im Redebeitrag wurde deutlich, dass die Grünen, die sonst gerade in Sachen Klimaschutz immer gerne Zeichen setzten wollen, dem Antrag wohl nur deswegen nicht zugestimmt haben, weil er nicht von ihnen stammte.
