Liebe Genossinnen und Genossen,
eigentlich wollten wir hier über den Kreistag im März berichten, doch aufgrund der Corona-Pandemie ist er, wie auch alle Ausschusssitzungen bis zunächst Ende April, abgesagt worden. Nun können weder Verwaltung noch Politik ihren Betrieb einstellen, und so werden die notwendigen und eiligen Dinge in Telefon- und Videokonferenzen und – soweit möglich – mit Umlauf beschlüssen behandelt. Die Kreis- verwaltung arbeitet im Notbetrieb und muss viele ihrer Arbeiten zunächst zurückstellen. Das noch vor Ort tätige Personal wird derzeit dringend in den Fachdiensten Gesundheitsamt, Heim- aufsicht, öffentliche Sicherheit und Gefahrenabwehr benötigt. Bei dieser Gelegenheit soll der Verwaltung für ihre schwere Arbeit in dieser Krisenzeit ein großes Lob ausgesprochen werden. Nicht nur der täglich tagende Krisenstab mit unserem Landrat Dr. Henning Görtz an der Spitze, sondern alle Mitarbeiter machen einen tollen Job, um die Krise zu meistern, dafür auch an dieser Stelle ein großes Dankeschön!
In dieser Zeit zahlt sich das gute Vertrauensverhältnis der Fraktionen untereinander und mit der Verwaltung besonders aus. Mit der gemeinsamen Rückendeckung der Fraktionen kann die Verwaltung Entscheidungen und Maßnahmen treffen, für die sonst häufig Beratungen oder Entscheidungen in Kreistag oder Ausschüssen abgewartet werden. Die gesamte Krisenbewältigung erfolgt in enger Abstimmung zwischen Verwaltung und Politik.
Der nächste Kreistag wird voraussichtlich wie geplant im Juni stattfinden, aller- dings wohl mit einer auf das Nötigste reduzierten Tagesordnung. Wir wollen dann auch mit der gesetzlichen Mindestzahl von Abgeordneten (50% +1) und entsprechendem Pairingabkommen tagen, um auch räumlich der Gefähr- dungssituation Rechnung zu tragen. Wir alle hoffen natürlich, dass sich die Situation bis dahin noch etwas entspannt.